{"id":290913,"date":"2017-07-06T14:47:08","date_gmt":"2017-07-06T12:47:08","guid":{"rendered":"https:\/\/amorph.pro\/allgemeine-geschaeftsbedingungen\/"},"modified":"2025-11-26T15:58:47","modified_gmt":"2025-11-26T14:58:47","slug":"allgemeine-geschaeftsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/amorph.pro\/de\/allgemeine-geschaeftsbedingungen\/","title":{"rendered":"ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTSBEDINGUNGEN"},"content":{"rendered":"\n<div style=\"height:25px\" aria-hidden=\"true\" class=\"wp-block-spacer\"><\/div>\n\n\n<style>.wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_83c2b0-84, .wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_83c2b0-84[data-kb-block=\"kb-adv-heading290913_83c2b0-84\"]{font-size:33px;font-style:normal;}.wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_83c2b0-84 mark.kt-highlight, .wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_83c2b0-84[data-kb-block=\"kb-adv-heading290913_83c2b0-84\"] mark.kt-highlight{font-style:normal;color:#f76a0c;-webkit-box-decoration-break:clone;box-decoration-break:clone;padding-top:0px;padding-right:0px;padding-bottom:0px;padding-left:0px;}.wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_83c2b0-84 img.kb-inline-image, .wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_83c2b0-84[data-kb-block=\"kb-adv-heading290913_83c2b0-84\"] img.kb-inline-image{width:150px;vertical-align:baseline;}<\/style>\n<h2 class=\"kt-adv-heading290913_83c2b0-84 wp-block-kadence-advancedheading\" data-kb-block=\"kb-adv-heading290913_83c2b0-84\">ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTSBEDINGUNGEN der Amorph Systems GmbH<\/h2>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">1. Allgemeines, Geltungsbereich<\/h2>\n\n\n\n<p>1.1 Unsere Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) gelten ausschlie\u00dflich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir h\u00e4tten schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.<\/p>\n\n\n\n<p>1.2 Unsere AGB gelten auch f\u00fcr alle k\u00fcnftigen Gesch\u00e4fte mit dem Auftraggeber, ohne da\u00df es eines erneuten Hinweises auf unsere AGB bedarf.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">2. Angebote<\/h2>\n\n\n\n<p>2.1 An unsere Angebote halten wir uns f\u00fcr die Dauer von zwei Wochen ab Angebotsdatum gebunden, falls im Angebot nicht anderweitig ausgef\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n<p>2.2 Erteilt uns der Besteller einen Auftrag, ist er vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Auftr\u00e4ge bed\u00fcrfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Best\u00e4tigung.<\/p>\n\n\n\n<p>2.3 An den zu unserem Angebot geh\u00f6renden Unterlagen behalten wir uns das Eigentum, Urheber- und sonstige Rechte vor. Dritten d\u00fcrfen die Unterlagen nur nach unserer Zustimmung zug\u00e4nglich gemacht werden.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">3. Preise &#8211; Zahlungsbedingungen<\/h2>\n\n\n\n<p>3.1 Unsere Preise gelten in EURO (\u20ac) ab Stuttgart-Vaihingen. Kosten f\u00fcr Verpackung und Transport, bei Auslandslieferungen auch Zoll- und sonstige Geb\u00fchren, werden vom Auftraggeber getragen.<\/p>\n\n\n\n<p>3.2. 3.2 Bei Dienst- und Werkvertr\u00e4gen sind wir berechtigt, Abschlagszahlungen in angemessener H\u00f6he zu verlangen.<\/p>\n\n\n\n<p>3.3 Zu unseren Preisen kommt die Umsatzsteuer in der gesetzlichen H\u00f6he hinzu. Bei einer \u00c4nderung der Umsatzsteuer sind wir berechtigt, unsere Preise entsprechend anzupassen.<\/p>\n\n\n\n<p>3.4 Unsere Rechnungen sind mit Zugang beim Empf\u00e4nger zur Zahlung f\u00e4llig.<\/p>\n\n\n\n<p>3.5 Zur Aufrechnung mit Gegenforderungen ist der Auftraggeber nur berechtigt, wenn diese unbestritten oder rechtskr\u00e4ftig festgestellt sind.<\/p>\n\n\n\n<p>3.6. 3.6. Werden uns nach Vertragsschlu\u00df Umst\u00e4nde bekannt, die geeignet sind, begr\u00fcndete Zweifel an der Kreditw\u00fcrdigkeit des Auftraggebers hervorzurufen (Nichteinl\u00f6sung eines Schecks oder Wechsels, Einzelzwangsvollstreckung, Stellung eines Insolvenzantrags), sind wir berechtigt, vom Auftraggeber nach dessen Wahl die Zahlung der Verg\u00fctung oder die Stellung von Sicherheiten in H\u00f6he der von dem Auftraggeber zu leistenden Verg\u00fctung Zug um Zug gegen unsere Leistung zu verlangen.<\/p>\n\n\n\n<p>Ist der Auftraggeber nicht imstande, innerhalb von 14 Tagen ab Zugang einer entsprechenden Aufforderung Sicherheit zu leisten, sind wir berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. Im \u00fcbrigen sind wir zu weiteren Leistungen nur Zug um Zug gegen die Zahlung der Verg\u00fctung oder die Stellung von Sicherheiten in H\u00f6he der von dem Auftraggeber zu leistenden Verg\u00fctung verpflichtet.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">4. Leistung<\/h2>\n\n\n\n<p>4.1 Soweit nicht ausdr\u00fccklich ein anderer Leistungsort vereinbart ist, erbringen wir unsere Leistungen grunds\u00e4tzlich in unseren Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen.<\/p>\n\n\n\n<p>4.2 Sofern nicht ausdr\u00fccklich anders vereinbart, gew\u00e4hren wir dem Kunden ein nicht ausschlie\u00dfliches und nicht \u00fcbertragbares Nutzungsrecht an der Software. Zeitliche und lokale Rechte zur Nutzung der Software sind in einem separaten Softwarelizenzvertrag festzulegen.<\/p>\n\n\n\n<p>4.3 Sofern nicht ausdr\u00fccklich anders vereinbart, ist der Kunde berechtigt, die angegebene Software nur in unver\u00e4nderter Form als Laufzeitversion (Run-Time Version) zu nutzen.<\/p>\n\n\n\n<p>4.4 Wir behalten uns die uneingeschr\u00e4nkte Lizenz f\u00fcr die gelieferte Software vor. Jegliche Nutzung der gelieferten Software durch den Kunden, die nicht ausdr\u00fccklich in einer separaten Lizenzvereinbarung gestattet ist, ist untersagt.<\/p>\n\n\n\n<p>4.5. 4.5 Der Versand von Produkten erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Verz\u00f6gert sich der Versand aus Gr\u00fcnden, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber \u00fcber.<\/p>\n\n\n\n<p>4.6 Wir sind berechtigt, unsere Leistung in Teilleistungen zu erbringen und diese auch abzurechnen, soweit dies dem Auftraggeber zumutbar ist.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">5. Leistungsfrist<\/h2>\n\n\n\n<p>5.1 Eine vereinbarte Leistungsfrist beginnt nach Beibringung der vom Auftraggeber gegebenenfalls zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie nach Eingang einer vereinbarten Anzahlung.<\/p>\n\n\n\n<p>5.2. 5.2 Begehrt der Auftraggeber eine unserer Leistungen binnen einer bestimmten Frist, ist hierf\u00fcr eine ausdr\u00fcckliche Vereinbarung erforderlich. Wir sind nicht verpflichtet, uns \u00fcberlassenes Material darauf hin zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob der Auftraggeber Dritten gegen\u00fcber eine Frist oder sonstige Verpflichtungen einzuhalten hat.<\/p>\n\n\n\n<p>5.3 Vereinbarte Leistungsfristen verl\u00e4ngern sich, auch innerhalb eines Lieferverzugs, bei h\u00f6herer Gewalt, Arbeitsk\u00e4mpfen und von uns nicht zu vertretenden Betriebsst\u00f6rungen. Vereinbarte Leistungsfristen stehen unter dem Vorbehalt, da\u00df wir von unserem Lieferanten rechtzeitig selbst beliefert werden. Ist dies nicht der Fall, verl\u00e4ngern sie sich angemessen.<\/p>\n\n\n\n<p>5.4 Bei Auftrags\u00e4nderungen, die nach Vertragsschlu\u00df zwischen dem Auftraggeber und uns vereinbart werden und die die Leistungsfrist beeinflussen, verl\u00e4ngert sich eine vereinbarte Lieferzeit in angemessenem Umfang.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">6. Mitwirkung des Auftraggebers<\/h2>\n\n\n\n<p>6.1 Der Auftraggeber wird uns bei der Erf\u00fcllung der vertraglich geschuldeten Leistungen nach besten Kr\u00e4ften unterst\u00fctzen, insbesondere<\/p>\n\n\n\n<p>a) die zur Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verf\u00fcgung stellen, insbesondere \u00fcber Anlagen, Ger\u00e4te, Programme und Programmteile, die mit der zu erbringenden Leistung zusammenwirken sollen;<br>b) festgestellte Fehler bereits erbrachter Leistungen in nachvollziehbarer Form dokumentieren und uns unverz\u00fcglich mitteilen;<br>c) zur Zusammenarbeit fachlich geeignetes Personal auf eigene Kosten zur Verf\u00fcgung stellen.<\/p>\n\n\n\n<p>6.2 Kommt der Auftraggeber mit der Erf\u00fcllung von in seiner Verantwortung liegenden Handlungen in Verzug, ruht f\u00fcr die Dauer des Verzugs unsere Leistungsverpflichtung insoweit, als die Leistung ohne diese Handlung nicht oder nur mit unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigem Mehraufwand erbracht werden kann. Dadurch verursachter Mehraufwand ist uns vom Auftraggeber zu erstatten. Unsere sonstigen Verg\u00fctungsanspr\u00fcche bleiben unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">7. Leistungs\u00e4nderungen<\/h2>\n\n\n\n<p>7.1 Dem Auftraggeber ist bewu\u00dft, da\u00df eine nachtr\u00e4gliche \u00c4nderung des mit uns geschlossenen Vertrags grunds\u00e4tzlich der Zustimmung beider Vertragspartner bedarf.<\/p>\n\n\n\n<p>7.2 W\u00fcnscht ein Vertragspartner die \u00c4nderung des Vertrags, teilt er dies dem anderen Vertragspartner schriftlich und unter Begr\u00fcndung des \u00c4nderungswunsches mit. Wird der \u00c4nderungswunsch von dem anderen Vertragspartner schriftlich angenommen, gilt der Vertrag unter Wahrung seiner Identit\u00e4t ab dem Zeitpunkt des Zugangs der Annahmeerkl\u00e4rung in der ge\u00e4nderten Fassung.<\/p>\n\n\n\n<p>Ist der andere Vertragspartner zu einer \u00c4nderung der jeweiligen Vereinbarung nicht bereit, teilt er dies dem die \u00c4nderung w\u00fcnschenden Vertragspartner schriftlich und unter Begr\u00fcndung mit. Kann danach auch auf Ebene der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer beider Vertragspartner kein Einvernehmen \u00fcber die Vertrags\u00e4nderung erzielt werden, besteht die jeweilige Vereinbarung unver\u00e4ndert fort.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">8. EDV- Installation<\/h2>\n\n\n\n<p>8.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, uns zur Installation der von uns gelieferten Produkte die erforderliche Unterst\u00fctzung unentgeltlich zukommen zu lassen. Dies betrifft insbesondere die Nutzung von im Eigentum des Auftraggebers stehender EDVAnlagen einschlie\u00dflich Rechnerzeit, die Freistellung von Mitarbeitern und die Nutzung von R\u00e4umen des Auftraggebers.<\/p>\n\n\n\n<p>8.2 Der Auftraggeber wird uns zu diesem Zweck rechtzeitig vor der Installation die zust\u00e4ndigen Ansprechpartner seines Unternehmens benennen und mit den erforderlichen Befugnissen versehen, damit auf seiner Seite rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen herbeigef\u00fchrt und Ma\u00dfnahmen getroffen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p>8.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, soweit seine Datenbest\u00e4nde von der Installation unserer Produkte betroffen sind, diese unmittelbar vor Beginn der Installation sowie w\u00e4hrend der Installationsphase regelm\u00e4\u00dfig, mindestens jedoch einmal am Tag, in geeigneter Weise und vollst\u00e4ndig zu sichern. Wir sind berechtigt, unsere Leistung so lange zu verweigern, wie der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht nachkommt. Ein Leistungsverweigerungsrecht aus anderen Gr\u00fcnden bleibt hiervon unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">9. Eigentumsvorbehalt<\/h2>\n\n\n\n<p>9.1 Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollst\u00e4ndigen Zahlung des Kaufpreises und aller Nebenforderungen vor.<\/p>\n\n\n\n<p>9.2 Ist der Auftraggeber Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur Begleichung s\u00e4mtlicher gegen den Auftraggeber aus der Gesch\u00e4ftsverbindung bestehenden Forderungen vor.<\/p>\n\n\n\n<p>9.3 Bei Pf\u00e4ndungen, sonstigen Eingriffen Dritter oder Besitzwechsel des Kaufgegenstandes wird uns der Auftraggeber unverz\u00fcglich schriftlich benachrichtigen.<\/p>\n\n\n\n<p>Vollstreckungsbeamte oder Dritte sind auf unser Eigentum hinzuweisen.<\/p>\n\n\n\n<p>9.4 Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und au\u00dfergerichtlichen Kosten der Durchsetzung der Aufhebung des Zugriffs und der Wiederbeschaffung des Kaufgegenstandes zu erstatten, haftet der Auftraggeber f\u00fcr den uns entstandenen Ausfall.<\/p>\n\n\n\n<p>9.5 Sofern der Auftraggeber im Einzelfall erm\u00e4chtigt wird, die von uns erworbene Ware im ordentlichen Gesch\u00e4ftsverkehr weiterzuver\u00e4u\u00dfern, tritt er uns bereits jetzt alle Forderungen in H\u00f6he des Rechnungsendbetrags einschlie\u00dflich Umsatzsteuer ab, die ihm aus der Weiterver\u00e4u\u00dferung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Auftraggeber auch nach der Abtretung erm\u00e4chtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unber\u00fchrt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Auftraggeber uns gegen\u00fcber seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erl\u00f6sen nachkommt, insbesondere nicht in Zahlungsverzug ist sowie kein Antrag auf Er\u00f6ffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies aber der Fall, k\u00f6nnen wir verlangen, da\u00df der Auftraggeber uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekanntgibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugeh\u00f6rigen Unterlagen aush\u00e4ndigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.<\/p>\n\n\n\n<p>9.6 Die Verarbeitung oder Umbildung des Kaufgegenstands durch den Auftraggeber wird stets f\u00fcr uns vorgenommen. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, uns nicht geh\u00f6renden Gegenst\u00e4nden verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des Wertes des Kaufgegenstands zu den anderen verarbeiteten Sachen zur Zeit der Verarbeitung.<\/p>\n\n\n\n<p>9.7 Wird der Kaufgegenstand mit anderen, uns nicht geh\u00f6renden Gegenst\u00e4nden untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des Wertes des Kaufgegenstands zu den anderen vermischten Gegenst\u00e4nden. Der Auftraggeber verwahrt das Miteigentum f\u00fcr uns.<\/p>\n\n\n\n<p>9.8 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Auftraggebers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 50 % \u00fcbersteigt.<br>Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">10. Subunternehmer<\/h2>\n\n\n\n<p>Wir sind berechtigt, Auftr\u00e4ge ganz oder teilweise an Dritte zu vergeben. Hiervon bleiben unsere Verpflichtungen dem Auftraggeber gegen\u00fcber unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">11. Gew\u00e4hrleistung<\/h2>\n\n\n\n<p>11.1 Wir leisten Gew\u00e4hr nach Ma\u00dfgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nicht etwas anderes geregelt ist.<\/p>\n\n\n\n<p>11.2 Der Auftraggeber hat die von uns erbrachten Warenlieferungen und Leistungen unverz\u00fcglich auf Vertragsidentit\u00e4t, Mangelfreiheit und Vollst\u00e4ndigkeit zu untersuchen und, wenn sich Abweichungen oder M\u00e4ngel zeigen, diese uns unverz\u00fcglich anzuzeigen. Unterl\u00e4\u00dft der Auftraggeber die Anzeige, so gilt unsere Ware oder Leistung als genehmigt, es sei denn, da\u00df es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich sp\u00e4ter ein solcher Mangel, so mu\u00df der Auftraggeber diesen unverz\u00fcglich nach Entdeckung uns anzeigen; anderenfalls gilt unsere Ware oder Leistung auch im Hinblick auf diesen Mangel als genehmigt. Gilt unsere Ware oder Leistung als genehmigt, ist der Auftraggeber auch mit R\u00fcckgriffsanspr\u00fcchen nach \u00a7\u00a7 437 ff., 478 BGB ausgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n<p>11.3 Wir k\u00f6nnen die vom Auftraggeber gew\u00e4hlte Art der Nacherf\u00fcllung unbeschadet des \u00a7 275 Abs.2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen Kosten m\u00f6glich ist. Der Nacherf\u00fcllungsanspruch des Auftraggebers beschr\u00e4nkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherf\u00fcllung; unser Recht, auch diese zu verweigern, wenn sie nur mit unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen Kosten m\u00f6glich ist, bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n<p>11.4 Unerhebliche M\u00e4ngel berechtigen den Auftraggeber in keinem Fall zum R\u00fccktritt vom Vertrag.<\/p>\n\n\n\n<p>11.5 Stellen wir fest, da\u00df ein vom Auftraggeber behaupteter Mangel der von uns gelieferten Sache auf der Fehlerhaftigkeit einer von einem unserer Lieferanten gelieferten Sache beruht, teilen wir dies dem Auftraggeber schriftlich mit und treten unsere Gew\u00e4hrleistungs- und R\u00fcckgriffsanspr\u00fcche gegen den Lieferanten an den Auftraggeber ab. In diesem Fall kann der Auftraggeber Gew\u00e4hrleistungs- und R\u00fcckgriffsanspr\u00fcche gegen uns erst geltend machen, wenn er vorher nachweislich erfolglos gegen unseren Lieferanten Gew\u00e4hrleistungs- oder R\u00fcckgriffsanspr\u00fcche geltend gemacht hat.<\/p>\n\n\n\n<p>11.6 Stellen wir fest, da\u00df ein vom Auftraggeber behaupteter Mangel tats\u00e4chlich nicht vorliegt oder der Liefergegenstand in einer von uns nicht genehmigten Weise ver\u00e4ndert worden und dadurch der Schaden entstanden ist oder der Schaden auf unsachgem\u00e4\u00dfer Behandlung oder Verschlei\u00df beruht, ist der Auftraggeber verpflichtet, uns die Kosten des Mangelbeseitigungsversuchs, insbesondere Kosten f\u00fcr Arbeitszeit und Material sowie Fahrtkosten zu ersetzen. Der Auftraggeber hat das Recht, nachzuweisen, da\u00df uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.<\/p>\n\n\n\n<p>11.7 Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche des Auftraggebers verj\u00e4hren in einem Jahr. Die Verj\u00e4hrung beginnt bei der Lieferung von Waren mit deren Ablieferung und bei Werkleistungen mit der Abnahme des Werks. R\u00fcckgriffsanspr\u00fcche des Auftraggebers gegen uns nach \u00a7\u00a7 437 ff., 478 BGB verj\u00e4hren nach \u00a7 479 BGB. Errichten wir ein Bauwerk oder ein Werk, dessen Erfolg in der Erbringung von Planungs- oder \u00dcberwachungsleistungen hierf\u00fcr besteht, verj\u00e4hren die Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche nach \u00a7 634a BGB in f\u00fcnf Jahren beginnend mit der Abnahme des Werks.<\/p>\n\n\n\n<p>11.8 Bei Lieferung gebrauchter Ware schlie\u00dfen wir jede Gew\u00e4hrleistung aus.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">12. R\u00fccktritt<\/h2>\n\n\n\n<p>12.1 Erbringen wir eine f\u00e4llige Leistung nicht oder nicht vertragsgem\u00e4\u00df, kann der Auftraggeber unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zur\u00fccktreten. Haben wir bereits eine Teilleistung bewirkt, kann der Auftraggeber vom ganzen Vertrag zur\u00fccktreten, wenn er an der Teilleistung kein Interesse hat.<\/p>\n\n\n\n<p>12.2 Der Auftraggeber kann vom Vertrag nicht zur\u00fccktreten, wenn unsere Pflichtverletzung unerheblich ist.<\/p>\n\n\n\n<p>12.3 Wir sind ungeachtet der gesetzlichen Vorschriften berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten, wenn a) sich der Auftraggeber vertragswidrig verh\u00e4lt und die Pflichtverletzung erheblich ist, b) der Auftraggeber falsche Angaben \u00fcber seine Kreditw\u00fcrdigkeit gemacht hat oder c) die von uns geschuldete Leistung nicht verf\u00fcgbar ist. In diesem Fall verpflichten wir uns, den Auftraggeber unverz\u00fcglich \u00fcber die Nichtverf\u00fcgbarkeit zu informieren und Gegenleistungen des Auftraggebers unverz\u00fcglich zu erstatten.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">13. Rechte Dritter<\/h2>\n\n\n\n<p>13.1 Macht ein Dritter gegen\u00fcber dem Auftraggeber geltend, da\u00df eine unserer Leistungen seine Rechte verletze, benachrichtigt uns der Auftraggeber unverz\u00fcglich, umfassend und schriftlich und gibt uns Gelegenheit, die geltend gemachten Anspr\u00fcche abzuwehren.<\/p>\n\n\n\n<p>13.2 \u00dcberl\u00e4\u00dft uns der Auftraggeber zur Herstellung von Produkten Zeichnungen, Modelle oder Muster, steht er uns gegen\u00fcber daf\u00fcr ein, da\u00df diese frei von Schutzrechten Dritter sind. Machen Dritte uns gegen\u00fcber Schutzrechte geltend, stellt uns der Auftraggeber auf erste Anforderung hin frei. Wir sind in diesem Fall ohne Pr\u00fcfung der Rechtslage weiter berechtigt, die Herstellung und Auslieferung der betroffenen Produkte einzustellen.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">14. Haftung<\/h2>\n\n\n\n<p>14.1 Wir haften f\u00fcr alle Sch\u00e4den, die durch uns oder unsere leitenden Angestellten vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssig verursacht worden sind.<\/p>\n\n\n\n<p>14.2 Wir haften auch f\u00fcr die schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, soweit ein Versto\u00df gegen diese die Erreichung des Vertragszwecks gef\u00e4hrdet.<\/p>\n\n\n\n<p>14.3 Wir haften auch f\u00fcr Sch\u00e4den aus der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung durch uns oder auf einer schuldhaften Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreters oder eines unserer Erf\u00fcllungsgehilfen beruhen.<\/p>\n\n\n\n<p>14.4 Im \u00fcbrigen sind alle Schadensersatzanspr\u00fcche gegen uns, insbesondere wegen Verzugs oder Pflichtverletzung sowie au\u00dfervertragliche Anspr\u00fcche, auch wegen entgangenen Gewinns, ausgebliebener Einsparungen, entgangener Gebrauchsvorteile, fehlgeschlagener Aufwendungen, mittelbarer Sch\u00e4den und Folgesch\u00e4den ausgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n<p>14.5 Eventuelle Schadensersatzanspr\u00fcche sind dar\u00fcber hinaus der H\u00f6he nach auf das bei Vertragsschlu\u00df vereinbarte Projektvolumen begrenzt; Anspr\u00fcche, die infolge der Realisierung von f\u00fcr uns nicht vorhersehbaren Exze\u00dfrisiken entstehen, k\u00f6nnen nicht geltend gemacht werden. Desweiteren ist die Geltendmachung von Verm\u00f6genssch\u00e4den ausgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n<p>Diese Begrenzung gilt nicht, soweit es sich um Sch\u00e4den aus der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung durch uns oder auf einer schuldhaften Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreters oder eines unserer Erf\u00fcllungsgehilfen des Verwenders beruhen handelt.<\/p>\n\n\n\n<p>14.6 Unsere gesetzliche Haftung wegen einer Verletzung von Gesundheit oder Leben sowie nach dem Gesetz \u00fcber die Haftung f\u00fcr fehlerhafte Produkte (Produkthaftungsgesetz) bleibt von den vorstehenden Klauseln unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">15. Geheimhaltung<\/h2>\n\n\n\n<p>15.1 Die Vertragspartner verpflichten sich wechselseitig, alle im Rahmen des Vertragsverh\u00e4ltnisses erlangten Betriebsgeheimnisse uneingeschr\u00e4nkt geheim zu halten und Dritten nicht offenzulegen. Als Betriebsgeheimnisse gelten alle Angaben \u00fcber die betrieblichen Verh\u00e4ltnisse des jeweils anderen Vertragspartners, soweit er diese nicht selbst ver\u00f6ffentlicht. Diese Verpflichtungen bestehen auch \u00fcber die Vertragsdauer hinaus fort.<\/p>\n\n\n\n<p>15.2 Die Vertragspartner werden das Datengeheimnis gem\u00e4\u00df \u00a7 5 BDSG wahren und bei der Durchf\u00fchrung der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Aufgaben nur Personen einsetzen, die auf das Datengeheimnis verpflichtet worden sind.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">16. Neuheitsschutz<\/h2>\n\n\n\n<p>Durch den Austausch von Informationen jeglicher Art zwischen den Parteien wird in keinem Fall eine Neuheitssch\u00e4dlichkeit nach \u00a7 3 PatG, Art. 54 des Europ\u00e4ischen Patent\u00fcbereinkommens sowie entsprechender Bestimmungen der Patentgesetze anderer L\u00e4nder begr\u00fcndet.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">17. Abwerbung von Mitarbeitern<\/h2>\n\n\n\n<p>17.1 Die Einstellung oder sonstige Besch\u00e4ftigung von Mitarbeitern, die im Zusammenhang mit der Durchf\u00fchrung eines Vertrags t\u00e4tig geworden sind, darf nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von uns erfolgen. Dies betrifft auch die Besch\u00e4ftigung in etwaigen Konzerngesellschaften des Auftraggebers. Diese Regelung gilt w\u00e4hrend der gesamten Laufzeit der vertraglichen Zusammenarbeit der Parteien sowie weitere zwei Jahre nach deren Beendigung.<\/p>\n\n\n\n<p>17.2. F\u00fcr jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 1 geregelten Pflichten hat der Kunde eine Vertragsstrafe in H\u00f6he von \u20ac 50.000,00 zu zahlen. 17.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, f\u00fcr jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtungen unter Ziffer 1. eine Vertragsstrafe in H\u00f6hen von \u20ac 50.000,00 zu bezahlen. Der Einwand des Fortsetzungszusammenhangs ist ausgeschlossen. Wir behalten uns dar\u00fcber hinaus vor, einen etwaigen h\u00f6heren Schaden geltend zu machen. Der Auftraggeber hat das Recht, nachzuweisen, da\u00df uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">18. Referenzen<\/h2>\n\n\n\n<p>Wir sind berechtigt, den Auftraggeber als Referenzkunden zu benennen.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">19. Gerichtsstand &#8211; Erf\u00fcllungsort &#8211; Rechtswahl<\/h2>\n\n\n\n<p>19.1 Gerichtsstand ist Stuttgart.<\/p>\n\n\n\n<p>19.2 Vertraglicher Erf\u00fcllungsort ist Stuttgart.<\/p>\n\n\n\n<p>19.3 Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und uns findet ausschlie\u00dflich deutsches Recht Anwendung. Das \u00dcbereinkommen der Vereinten Nationen \u00fcber Vertr\u00e4ge \u00fcber den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">20. Sonstiges &#8211; Salvatorische Klausel<\/h2>\n\n\n\n<p>20.1 M\u00fcndliche Nebenabreden sind nicht getroffen.<\/p>\n\n\n\n<p>20.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrages, eine k\u00fcnftig in ihn aufgenommene Bestimmung oder eine Bestimmung dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchf\u00fchrbar sein oder die Wirksamkeit oder Durchf\u00fchrbarkeit sp\u00e4ter verlieren oder sich eine L\u00fccke herausstellen, soll hierdurch die G\u00fcltigkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen nicht ber\u00fchrt werden. Die Vertragspartner vereinbaren f\u00fcr diesen Fall anstelle der unwirksamen und undurchf\u00fchrbaren Bestimmung oder zur Ausf\u00fcllung der L\u00fccke die Geltung der gesetzlichen Vorschriften.<\/p>\n\n\n\n<p>Stand: Januar 2025<\/p>\n\n\n<style>.wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_b9438c-3f, .wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_b9438c-3f[data-kb-block=\"kb-adv-heading290913_b9438c-3f\"]{font-style:normal;}.wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_b9438c-3f mark.kt-highlight, .wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_b9438c-3f[data-kb-block=\"kb-adv-heading290913_b9438c-3f\"] mark.kt-highlight{font-style:normal;color:#f76a0c;-webkit-box-decoration-break:clone;box-decoration-break:clone;padding-top:0px;padding-right:0px;padding-bottom:0px;padding-left:0px;}.wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_b9438c-3f img.kb-inline-image, .wp-block-kadence-advancedheading.kt-adv-heading290913_b9438c-3f[data-kb-block=\"kb-adv-heading290913_b9438c-3f\"] img.kb-inline-image{width:150px;vertical-align:baseline;}<\/style>\n<p class=\"kt-adv-heading290913_b9438c-3f wp-block-kadence-advancedheading\" data-kb-block=\"kb-adv-heading290913_b9438c-3f\"><a href=\"https:\/\/amorph.pro\/wp-content\/uploads\/2025\/11\/AGB-Amorph-Systems-GmbH-v6-final-de-5.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen als PDF herunterladen<\/a><\/p>\n\n\n\n<div style=\"height:75px\" aria-hidden=\"true\" class=\"wp-block-spacer\"><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTSBEDINGUNGEN der Amorph Systems GmbH 1. 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